Wer hats schon erlebt: Rausgewunken und Motorrad gecheckt?

[schnellmued]

So Brief ist da. Da haben's sogar vom Bußgeld eins drauf ...

Wieviel zu schnell bei wieviel erlaubt?

[Schafmuhkuh]

So Brief ist da. Da haben's sogar vom Bußgeld eins drauf ...

Wieviel zu schnell bei wieviel erlaubt?

Nicht zu schnell, zu laut da Krümmer gerissen

[schnellmued]

Aso, dann Einspruch einlegen

[heikchen007]

Wie lautet denn nun der Tatvorwurf genau im Bescheid?

[Schafmuhkuh]

Inbetriebnahme eines Fahrzeuges ohne BE. Den genauen Wortlaut kann ich nicht wieder geben, Sitz beim Friseur

[Schafmuhkuh]

So hier der Tatvorwurf.
Einspruch ist schon eingelegt, geht ja zu meiner Überraschung online.

[costum_sv2003]

So hier der Tatvorwurf.
Einspruch ist schon eingelegt, geht ja zu meiner Überraschung online.

Die sind aber gut haha


also im Ösiland ist alles etwas harmloser würde ich mal behaupten

ich wurde bis jetzt noch nie angehalten(jedoch schauen die mich immer sehr stark an) aber besitze schon zwei strafen (radar)

[Kronos]

Moin,

Da haben's sogar vom Bußgeld eins drauf gesetzt.

Soweit ich informiert bin, sind diese 90€ Geldbuße der Regelsatz nach dem alten Bußgeldkatalog.

[...] nach altem Recht Nr. 214 des Bußgeldkatalogs 90 € und 3 Punkte:

„214a – Fahrzeug trotz erloschener Betriebserlaubnis in Betrieb genommen und dadurch die Verkehrssicherheit oder die Umwelt wesentlich beeinträchtigt (§ 19 Absatz 5 Satz 1& § 69a Absatz 2 Nr 1a StVO) 214a.1 – einen Lastkraftwagen oder Kraftomnibus -180 €, 3 Punkte214a.2 – ein anderes als in 214a.1 genanntes Fahrzeug – 90 €, 3 Punkte“

Interessant wird es nun was die Punkte betrifft. Denn den Tatvorwurf

„214a – Fahrzeug trotz erloschener Betriebserlaubnis in Betrieb genommen und dadurch die Verkehrssicherheit oder die Umwelt wesentlich beeinträchtigt

gibt es im neuen Bußgeldkatalog nicht mehr. Dieser wurde aufgeteilt in:

„214a – Fahrzeug trotz erloschener Betriebserlaubnis in Betrieb genommen und dadurch die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt (§ 19 Absatz 5 Satz 1& § 69a Absatz 2 Nr 1a StVO)
214a.1 – einen Lastkraftwagen oder Kraftomnibus -180 €
214a.2 – ein anderes als in 214a.1 genanntes Fahrzeug – 90 €

214b – Fahrzeug trotz erloschener Betriebserlaubnis in Betrieb genommen und dadurch die Umwelt wesentlich beeinträchtigt (§ 19 Absatz 5 Satz 1& § 69a Absatz 2 Nr 1a StVO)
214b.1 – einen Lastkraftwagen oder Kraftomnibus -180 €
214b.2 – ein anderes als in 214a.1 genanntes Fahrzeug – 90 €“

Quelle


Einen Punkt gibt es im neuen System aber nach Nr. 3.5.8 des neuen Punktekataloges (Anlage 13 zu § 40 FEV) nur für Verstöße gegen Nr. 214a BKatV, nicht aber für Verstöße gegen Nr. 214b.
Dir wird aber noch ein Verstoß nach altem Recht zu Last gelegt, aus dem aber nicht hervorgeht, ob du nun die Verkehrssicherheit (mit Punkt), oder die Umwelt (ohne Punkt) beeinträchtigt haben sollst.
Nach deiner Schilderung kommt für mich (wenn überhaupt) nur ein Vergehen nach Nr. 214b. in Frage. Sollte der Tatvorwurf während des Einspruchsverfahrens im Nachhinein nicht präzisiert werden können gilt, nach meinem Rechtsverständnis, dann in dubio pro reo. Dies ist aber nur meine Meinung und die ganze Sache lässt sich wohl abschließend leider nur vor Gericht klären und wie heißt es so schön, „Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“ (Vor dem Richter und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.)
Ich hoffe trotzdem, dass die Sache für dich noch ein gutes Ende nimmt und dass du uns weiter über den Verlauf des Verfahrens informierst.

[Trobiker64]

So hier der Tatvorwurf.Einspruch ist schon eingelegt, geht ja zu meiner Überraschung online.

Hahaha, ist eigentlich so viel Dämlichkeit vererbbar? Falscher Tatvorwurf und dann keine Beweissicherung (wozu auch). Mit solchen Steuerverschwendungsaktionen sollte man mal echt an die Öffentlichkeit gehen, damit diese Heinis entweder nur noch in der Fußgängerzone Streife gehen dürfen oder mal einen ausführlichen Lehrgang über Zulassungsrecht über sich ergehen lassen müssen. Ich gehe mal davon aus, dass du die dicke Berta schon in Stellung gebracht hast. Denen sollte man am Ende noch den Einstellungsbescheid mit einem Lächeln auf das Revier bringen. Die Herrschaften auf der Bußgeldstelle scheinen aber auch nicht ganz Helle zu sein. Das sich am Ende Gerichte mit so einem Sche..... beschäftigen müssen.

@Kronos
Die ganze Sache ist deshalb schon lächerlich, da der Tatbestand einer erloschenen BE überhaupt nicht vorlag, Denn dies setzt eine vorsätzliche Änderung voraus. Und dies wurde nicht festgestellt und wird auch nicht mehr festgestellt. Ein gerissener Krümmer ist aber ein Defekt, selbst wenn sich dat Moped wie ein Düsenjäger anhört.

[jubelroemer]

Super Koproduktion eines Büttels und eines Amtsschimmels . Und jetzt fehlt nur noch ein bescheuerter weltfremder Richter der alles "perfekt" macht.

[Trobiker64]

Wenn man sauber argumentiert, sollte auch ein begriffstutziger oder weltfremder Richter die Übersicht nicht verlieren. Aber vielleicht kommt es auch gar nicht so weit.

[Schafmuhkuh]

Super Koproduktion eines Büttels und eines Amtsschimmels . Und jetzt fehlt nur noch ein bescheuerter weltfremder Richter der alles "perfekt" macht.

Die Befürchtung hab ich auch!

Ich hab auf dem weg zu einer Gerrichtsverhandlung vor sechs Jahren mal jemanden auf dem weg dahin auf dem Parkplatz ziemlich blöd angeredet.
Wie sich heraus stelle war es der Richter der bei der Verhandlung den Vorsitz hatte.
Das Urteil ist damals nicht schön ausgegangen

[Stievie]

So, jetzt muss ich auch mal meinen Senf dazu abgeben...meinereiner ist fast fuffzig (und ich fahre nicht entspannt auf ner serienmässigen FJ durch die Gegend) und wie oft ich in meinem Zweiradleben, vom Mofa bis heute angehalten wurde kann ich nicht mehr zählen. Wie oft ich was bezahlt habe passt an vier Finger von zwei Händen und das liegt nicht daran das es keinen Grund fürs zahlen gegeben hätte. Meine Erfahrung ist die, das wenn man freundlich ist und nicht denkt das der Uniformierte aus ner Parallelwelt kommt die meisten Sachen zu Regeln sind. Ich könnte Bücher füllen mit Geschichten von Cops oder vom Tüv...ich bin schon angehalten worden weil ich den Moppetpolizisten gegrüßt habe und er Wissen wollte warum.Nachdem ich ihm erklärt habe das ich erst nen Moppetfahrer sehe und dann den Polizisten hat er sich gefreut und fuhr seiner Wege.
Ich hatte mal ne Küchenspüle quer auf meine XT geschnallt...auf dem Träger und dem Rücksitz. Das haben die Jungs fotografiert und mich gefragt "gehts noch??" und ich lach und sag "immer möchte ich nicht so rumfahren aber geht" ...das wars und das Teil war definitiv ein wenig zu breit.
Eine noch, die es deutlich macht (da war ich 24). Hatte mich Sonntag morgens um sechs mit nem Freund getroffen um ein bisschen ungestört wg. wenig Verkehr ungebührlich und zu schnell durch die Gegend zu Rasen. Der einzige Mensch der uns begegnete war ein einsamer Motorradpolizist der uns auch prompt anhielt. Wo wir denn so eilig hinwollten ? Richtung Kirchhellen, ein bisschen Kurvenkratzen...er schaut auf die Uhr, sagt "noch eineinhalb Stunden bis Schichtwechsel, dann mal los" grinst und fährt uns voraus und nicht nur das, sondern uns mit seiner ollen BMW in Grund und Boden. Nach ner Stunde winkt er und verzieht sich zum Schichtwechsel. Deshalb immer dran denken...da steht nur ein Typ (Typin) vor dir der letzlich nicht anders ist als man selbst...und man selbst möchte doch auch nett und freundlich verarztet werden. Ach ja, Tip von der freundlichen Autobahnpolizistin: Fahr doch auf dem Standstreifen statt in der Mitte, kostet genausoviel und macht dir weniger Stress Das war einmal von viermal zahlen müssen

[sandra]

.....
Eine noch, die es deutlich macht (da war ich 24). Hatte mich Sonntag morgens um sechs mit nem Freund getroffen um ein bisschen ungestört wg. wenig Verkehr ungebührlich und zu schnell durch die Gegend zu Rasen. Der einzige Mensch der uns begegnete war ein einsamer Motorradpolizist der uns auch prompt anhielt. Wo wir denn so eilig hinwollten ? Richtung Kirchhellen, ein bisschen Kurvenkratzen...er schaut auf die Uhr, sagt "noch eineinhalb Stunden bis Schichtwechsel, dann mal los" grinst und fährt uns voraus und nicht nur das, sondern uns mit seiner ollen BMW in Grund und Boden. Nach ner Stunde winkt er und verzieht sich zum Schichtwechsel........

Der ist gut .

[TL-Andy]

So, jetzt muss ich auch mal meinen Senf dazu abgeben...

U just made my day!!