Auspuff sicherstellen


Das lang erwünschte Forum für alles was ganz und gar nicht mit der SV zu tun hat, aber trotzdem wichtig und interessant ist.
fighter-heiko
SV-Rider
Beiträge: 126
Registriert: 14.10.2017 22:44
Wohnort: Heuerßen

SVrider:

Auspuff sicherstellen

#1

Beitrag von fighter-heiko » 13.12.2021 21:42

Moin!
Ich habe mir letztens auf YouTube n paar Videos von Achtung Kontrolle angesehen.
Da wurde in einer Folge nem Quadfahrer der Auspuff als Beweißmittel sichergestellt und vor Ort abgeschraubt. Der Topf was vernietet und man konnte keinen db Killer erkennen. Die Sicherstellung beruhte nur auf die Vermutung des Sheriffs das der Topf manipuliert wäre.
In einer anderen Folge wurde bei einem nachweislich fehlenden, weil jeder Depp sehen konnte das der Stopfen nicht verbaut war, nur die Weiterfahrt untersagt. Stopfen organisiert und es konnte weitergehen.
Meine Frage, vielleicht ist hier im Chat ja sogar n Anwalt für Verkehrsrecht unterwegs
Ab wann darf die Rennleitung den Pott sicherstellen??
Oder handeln die nach Tagesform?
Wenn ich den Mangel ( fehlender Killer ) offen erkennen UND abstellen kann darf der Topf trotzdem konfisziert werden ( Schikane ) ?
Es geht mir jetzt nicht darum was Ihr alles auf Euren Touren so erlebt habt, sondern um die Grundlage ( Paragraph inner STVO ) welche die Rennleitung berechtigt mir den Topf abzuschrauben.
Bzw. weiß hier einer n Gesetzestext der mir in die Karten spielt, welchen ich dem Bullen um die Ohren hauen kann das er zu so einer Maßnahme gar nicht berechtigt ist.

Gruß Heiko

Benutzeravatar
superhelmut
SV-Rider
Beiträge: 1164
Registriert: 02.10.2017 14:53

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#2

Beitrag von superhelmut » 14.12.2021 0:00

Hi, bin kein Anwalt, habe diese Sendung aber auch gesehen.

Dies ist keine Rechtsberatung!

Wir leben in einem Rechtsstaat.

Nur ein Gericht kann dir, nach meinen Kenntnisstand, dein Eigentum wegnehmen. Z.B. Grundstücksenteignungen wegen Braunkohleabbau.

Die Polizei darf dir kein Eigentum wegnehmen und vernichten!

Sie dürfen, bei begründeten Verdacht, dein KFZ stilllegen, bzw. Beschlagnahmen. Das hängt von der Art der Ordnungswidrigkeit, bzw. der Straftat ab.

In dem genannten Video wurde den Fahrer die Wahl gelassen. Abschrauben und vernichtung des Schalldämpfer, oder vorübergehend Stilllegung des KFZ.
Dabei war das Verhalten der Beamten in meine Augen nicht akzeptabel.

Die Fahrer mit schlechtem Gewissen sind eingeknikt.

Die, die den Beamten die Stirn geboten haben und mit sicherheit weiter gefahren sind, die werden in solchen Videos nicht gezeigt.

Passt wohl nicht zur anti Motorrad Kampagne.
Meine Meinung.

Die mangelnde Sachkenntnis eines Polizeibeamten berechtigt dieses nicht zur Stilllegung eines KFZ, wenn nicht die Verkehrsicherheit offensichtlich beeinträchtigt ist und das Fahrzeug nicht übertrieben verändert wurde.
Dafür gibt es die Mängelkarte.

Hast du z.B. 8 Veränderungen an deinem Fahrzeug vorgenommen und diese sind alle legal, dann kann im Falle eines fehlenden Dokument davon ausgegangen werden, dass du richtige Angaben machst, was die Legalität des Anbauteils angeht.

Lass dich von solchen Videos nicht verrückt machen.

Hast du einen legalen Pott mit eNr montiert, führe immer das entsprechende Dokument dazu mit. So kann auch ein Beamter mit unzureichender Sachkenntnis die Richtigkeit des Pottes feststellen.

Immer freundlich sein bei Kontrollen. Lächeln, ganz wichtig, lächeln.
SV 650 N K4

fighter-heiko
SV-Rider
Beiträge: 126
Registriert: 14.10.2017 22:44
Wohnort: Heuerßen

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#3

Beitrag von fighter-heiko » 14.12.2021 9:13

Moin Helmut
Also, wenn die Bullen dich mit deinem ggfl manipulieren Topf weiterfahren lassen, wird es mit Sicherheit so sein das man daheim sofort den bemängelten Pott gegen was originales tauscht. Damit das nicht passiert, stellen die Sheriffs den eben vor Ort sicher. Eine richterliche Verfügung ist ist nicht so schnell zu bekommen, es ist " Gefahr im Verzug ", also wird das Beweißstück an Ort und Stelle sichergestellt.
Stilllegen dürfen sie die Karre nicht. Das darf nur n amtlich anerkannter Sachverständiger. Darum haben die bei ihren Kontrollen teilweise auch n TÜV Mann mit dabei, der im Zweifelsfall die Plakette abkratzt.
Es heißt ja immer : Betriebserlaubnis erloschen. Darf eben nicht mehr betrieben werden. Und da geht es mir um die Verhältnismäßigkeit. Wenn ich aus dem hohen Norden in Bayern unterwegs bin und mir tatsächlich der Stopfen flöten geht, mir dann das Leben so schwer zu machen das ich vom Ort des Geschehens mit m Taxi ins Hotel fahren darf, von dort zum Bahnhof, wieder mit Taxi nach Hause, Hänger ausleihen, von Hamburg nach Rosenheim donnern und dann, wenn das Moped dann dort noch steht, die Karre verladen und den Heimweg antreten muss.
Da wäre es doch verhältnismäßiger mir ne Mängelkarte auszustellen und mich fahren zu lassen. Ich hab noch nie gehört das ein zu lauter Auspuff, oder zu kleine Spiegel jemanden so gefährdet haben das er zu Schaden, bzw zu Tode gekommen ist.

Du schreibst, immer lächeln!! Es gab ne zeitlang die Fighters. Ein Magazin für die Fighterszene. Wenn es in den Berichten um Verkehrskontrollen ging hat der Schreiberling immer und immer wieder draufhin gewiesen: ihr macht nur Angaben zu eurer Person. Zum Sachverhalt, Tatvorwurf sagt ihr nix. Kein Sterbenswort. Schweigen ist Gold. Die Dienstmützen sind nicht euer Freunde. Und auch nicht eure Helfer. Die tun arschfreundlich nur damit ihr losplappert und euch um Kopf und Kragen redet. Alles was ihr sagt wird gegen euch verwendet werden.
Gut, ich bin gespannt was hier noch zu dem Thema geschrieben wird.

Benutzeravatar
superhelmut
SV-Rider
Beiträge: 1164
Registriert: 02.10.2017 14:53

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#4

Beitrag von superhelmut » 14.12.2021 11:09

Gefahr in Verzug steht immer zur Abhängigkeit der Tat.
Das heißt, dass die Verhältnismäßigkeit gegeben sein muss.
In unserem Beispiel, ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben.
Dort hätten Dokumentation mit Fotos vollkommen ausgereicht zur Beweissicherung.

Die Weiterfahrt zu untersagen, reicht im genannten Beispiel, vollkommen aus.





SV 650 N K4

Benutzeravatar
Trobiker64
SV-Rider
Beiträge: 3685
Registriert: 24.08.2011 8:59
Wohnort: Troisdorf

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#5

Beitrag von Trobiker64 » 19.12.2021 16:40

fighter-heiko hat geschrieben:
14.12.2021 9:13
Zum Sachverhalt, Tatvorwurf sagt ihr nix. Kein Sterbenswort. Schweigen ist Gold.
Die Strategie kann durchaus hilfreich sein, bin zwar auch kein Anwalt, kenne mich aber mit Zulassungsrecht bei Mopeds gut aus. :D Wenn man sich mit der Materie auskennt, sollte man sich auch zur Wehr setzen, wenn man sich ungerecht behandelt fühlt.
Im Grunde gibt es zwei Grundrichtungen. Einmal das formale Erlöschen der Betriebserlaubnis, geregelt über den §19 Abs.2 StVZO, durch unzulässige techn. Veränderungen/Manipulationen am Fahrzeug, und 2. eine Außerbetriebssetzung durch Mängel, die eine konkrete Verkehrsgefährdung, z. B. durch Bauteildefekte, verursachen.
Beispiel: Ist die Bremse defekt, aber original und/oder legal, erlischt keinesfalls die BE. Das Fahrzeug wird dann Außerbetrieb gesetzt, aufgrund der Gefährdungslage, und muss repariert werden und später vorgeführt werden. Ist nur ein (Rost-)Loch im Auspuff, reicht auch eine Mängelkarte. Ist ein zugelassener unveränderter Auspuff montiert, kann zunächst die BE nicht erlöschen. Trotzdem kann die Weiterfahrt untersagt werden, wenn der Lärmpegel unzumutbar ist. In der Regel wird das mit einer Abweichung von über 10dB zum Sollwert (Standgeräusch) bei einer Kontrolle erst angewendet. Zwischen 5 und 10dB gibbet normalerweise eine Mängelkarte und du kannst weiterfahren. Fehlt der Eater, erlischt die BE nur dann, wenn die Rennleitung die Entfernung des Eaters nachweisen kann, denn das gute Stück könnte ja auch sich gelöst haben und rausgefallen sein. :) Angel Ein beschlagnahmer Auspuff ist aber immer noch Eigentum des Fahrzeughalters.

Thorsten_Köhler
SV-Rider
Beiträge: 780
Registriert: 22.09.2014 10:56
Wohnort: Krefeld

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#6

Beitrag von Thorsten_Köhler » 19.12.2021 20:47

1. Zum Ton
Mit dem Unterton der Schreibe läuft es in der Kontrollsituation bestimmt total toll.
Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.

2. Zur BE
Ist diese auf Grund von Manipulation erloschen, so ist auch die Zulassung erloschen.
Ansonsten Kettcar mit Rasenmähermotor und brummbrumm auf der Landstraße? Weil scheiß auf BE, Bremsen hat der Kettcar ja auch.

3. Zum "Wegnehmen"
Natürlich nimmt die Polizei Eigentum weg. Oder glaubst du, der Drogendealer behält sein Heroin, der Dieb seine Beute etc.? Allerdings wird das sichergestellte oder beschlagnahmte Objekt nicht vernichtet. Erst wenn im Verfahrensgang eine entsprechende Anordnung, z. B. Staatsanwalt, vorliegt, passiert das. Ansonsten gibt es das Teil zurück. Dauert halt manchmal etwas. Die Vernichtung ist ja nicht der Zweck der Sicherstellung, vielmehr die Sicherung der Beweise. Abzugrenzen von Einziehung (Drogen) oder Verfall (Diebesgut).

4. Gefahr im Verzug
Wenn vor Einholung der richterlichen Anordnung Beweismittel verschwinden könnten. Richter arbeiten üblicherweise nicht zur Haupteinsatzzeit der Mopeten, am WE, mehr so von 08-15.

5. Verhältnismäßigkeit
Wenn, z. B. auf Gund der E-Nummer, feststeht, der Topf gehört nicht an die Knubbel, sondern an ne Kreidler Flory und das kann fotografisch gesichert werden, dann muss nicht mehr sichergestellt werden. Andernfalls muss zur Beweissicherung, z.B. Gutachten; Lärmmessung; Geschwindigkeitsmessung beim Mofa etc., das Teil halt sichergestellt oder beschlagnahmt werden.

Unterschied Sicherstellung - Beschlagnahme.
Letzteres erfolgt gegen den Willen des Betroffenen / Beschuldigten.

6. Der "abgefallene" dB-Eater oder "Das hab ich so gekauft"
Ist ja bald Weihnachten, aber Grimm's Märchen funktionieren eher im Kindergartenalter.
Lack oben, Gummi unten.

fighter-heiko
SV-Rider
Beiträge: 126
Registriert: 14.10.2017 22:44
Wohnort: Heuerßen

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#7

Beitrag von fighter-heiko » 20.12.2021 1:41

Okay!! Schön das sich hier zu dem Thema doch noch gemeldet wird.
Gehe ich mal auf Thorsten's Antwort ein:
Dem Ton-- wenn doch der Schupo meint: Mensch dein Moped sieht ja geil aus. Da hast aber echt toll was geschraubt. Ja glaubt denn tatsächlich jemand, der hat auch nur ansatzweise irgendein Interesse an meinem Umbau? Der will doch nur das ich voller Besitzerstolz munter drauf los sabbel, ihm Infos gebe auf die er vielleicht von selber nicht gekommen wäre um mich dann so richtig schön zu f.....! Wer da auch nur Luft holt um auf die " nett gemeinten Äußerung " zu antworten, hat's nicht anders verdient als das die Mopete stehen bleibt.

Zur BE: Das mit dem Kettcar finde ich n bischen Äpfel mit Birnen vergleichen. Bei dem Rasenmäher-Kettcar bin ich bei Dir -- hat auf der Straße ( trotz Bremse ) nix zu suchen. Da so einen Bohai von zu machen wenn das Motorrad 2 DB zu laut ist, finde ich ziemlich überzogen. Aber das ist Ansichtssache. Es gab bei Achtung Kontrolle auch schon den Fall, das das Motorrad laut Schein 89 db haben durfte. Der Killer war nicht montiert, also wurde gemessen. Ergebnis 93 db! Als Messtoleranz werden 5 db abgezogen. 93 - 5= 88! Heißt --- laut Rechnung der Schupos war die Maschine leiser als im Schein verbucht UND trotzdem wurde die Weiterfahrt untersagt weil der Killer fehlte. Erlöschen der BE!! Was'n Blödsinn.

Zum Wegnehmen: Auch da hinkt aus meiner Sicht der Vergleich. Ich will nix verkaufen was anderen Menschen Schaden zufügt, noch habe ich mir was angeeignet was mir nicht gehört. Nur weil die Dienstmütze nicht in der Lage ist vor Ort zu prüfen ob ne Manipulation vorliegt wird mir mein Eigentum weggenommen. Die werden doch geschult bis hintengegen. Und nochmal, ein ggfl zu lauter Auspuff hat noch nie jemanden umgebracht oder ähnliches.
Das ist reine Schikane. Ich muss auch damit leben das an dem Wochenende wo ich auf der Terrasse entspannen möchte mein Nachbar Gunnar es für ne Superidee hält 3 Stunden mit seinem Aufsitzmäher an dem seit 2 Jahren der Auspuff kaputt ist, den Rasenkosmetiker zu machen. Muss nicht sein. Er könnte auch n Elektromäher nehmen. Oder aber mein Nachbar Sören meint er müsse mit m Bohrhammer den Boden aus seiner Garage stemmen. Muss nicht sein. Könnte er auch mit Hammer und Meißel machen. Oder mein Nachbar Jerome meint er müsse jetzt mal Holz machen. Und den ganzen Nachmittag die Kettensäge knechtet. Muss nicht sein. Ne Bügelsäge tut's auch. Interessiert aber Alles keine Sau. Vorallem nicht die Männer in ihrer schwarzen Uniform. Bloß wenn ich mit m Moped meine sonntägliche Tagestour fahre, dann bin ich das Feindbild Nr.1. Das noch 500 andere Motorradfahrer dieselbe Strecke wie ich fahre -- sorry, da kann ich nix zu.

Zu Gefahr im Verzug: nur weil Richter Gnadenlos sich am Sonntag lieber die Sonne auf'n Pelz scheinen lässt, darf ich ohne Auspuff nach Hause fahren?? Naja!!

Zu Verhältnismäßigkeit: Das lass ich mal so stehen.

Zu 6. : ist es nicht so, das da der Polemanzist ist der Beweißlast ist? Warum kann es nicht sein, das die Schraube vom Eater rausvibriert ist? Fehlt der Killer, und der Fahrer hat sinnigerweise die Schraube dahin gefummelt wo keine sein dürfte, dann hat er wohl die Wahl zum Deppen des Tages gewonnen. Warum kann es nicht sein, das ich guten Glaubens eine Auspuffanlage gekauft habe an der statt der vorgeschriebenen db Killer vom Verkäufer irgendwelche Atrappen reingeschraubt wurden? Nicht jeder hat das nötige Know how um zu checken ist das Alles so wie's sein soll. Im Zweifel für den Angeklagten.
Wenn mir nachgewiesen wird, das ICH die Manipulation herbeigeführt habe, bitte schön, dann muss ich dafür bluten.
Und jetzt komm mir keiner mit- als Fahrer hat man sich vor Fahrantritt vom ordnungsgemäßen Zustand des Krads zu überzeugen. Wer bitte schön macht das, wenne mal den Hobel vom Kumpel n Nachmittag über fahren darfst?? Wer??

Gruß Heiko

Benutzeravatar
Pat SP-1
SV-Rider
Beiträge: 9735
Registriert: 20.07.2015 21:06
Wohnort: Schwäbischer Wald

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#8

Beitrag von Pat SP-1 » 20.12.2021 8:24

Immer wieder erstaunlich, wie viel Blödsinn man in wenigen Worten unterbringen kann:
fighter-heiko hat geschrieben:
20.12.2021 1:41
Das ist reine Schikane. Ich muss auch damit leben das an dem Wochenende wo ich auf der Terrasse entspannen möchte mein Nachbar Gunnar es für ne Superidee hält 3 Stunden mit seinem Aufsitzmäher an dem seit 2 Jahren der Auspuff kaputt ist, den Rasenkosmetiker zu machen. Muss nicht sein. Er könnte auch n Elektromäher nehmen. Oder aber mein Nachbar Sören meint er müsse mit m Bohrhammer den Boden aus seiner Garage stemmen. Muss nicht sein. Könnte er auch mit Hammer und Meißel machen. Oder mein Nachbar Jerome meint er müsse jetzt mal Holz machen. Und den ganzen Nachmittag die Kettensäge knechtet. Muss nicht sein. Ne Bügelsäge tut's auch. Interessiert aber Alles keine Sau. Vorallem nicht die Männer in ihrer schwarzen Uniform. Bloß wenn ich mit m Moped meine sonntägliche Tagestour fahre, dann bin ich das Feindbild Nr.1.
Erst mal die Frage: in welchem Land lebst Du? Anscheinend nicht in Deutschland, da hier die Polizei keine schwarzen Uniformen trägt. Falls Du in irgendeinem "Schurkenstaat" lebst, nehme ich das mit dem Blödsinn natürlich sofort zurück. Ansonsten ist man als Motorradfahrer nicht das Feindbild Nummer 1 und es verlangt auch niemand von einem, anstatt des Motorrads das Fahrrad zu benutzen, weil´s das "auch tut". Es wird lediglich von einem erwartet, dass man sich -ebenso wie Deine Nachbarn- an gewissen Regeln hält und diese werden in sehr seltenen Stichproben überprüft. Für die von Dir genannten Beispiele der Nachbarn gelten übrigens viel strengere Regeln als fürs Mopedfahren. Z.B. ist das Verursachen von Baulärm oder die Benutzung von benzinbetriebene Rasenmäher nur in bestimmten Zeiträumen erlaubt. Und auch da gelten Lärmgrenzwerte. Und wenn Dein Nachbar den Auspuff des Mähers nicht in Ordnung bringen lässt, ist das auch so, wie wenn Du mit nicht ordnungsgemäßem Auspuff fährst: wo (solange) kein Kläger, da kein Richter.
fighter-heiko hat geschrieben:
20.12.2021 1:41
Es gab bei Achtung Kontrolle auch schon den Fall...

Du weißt aber schon, dass das eine Fernsehsendung (und zwar nicht gerade die Tagesschau) ist?
Und jetzt komm mir keiner mit- als Fahrer hat man sich vor Fahrantritt vom ordnungsgemäßen Zustand des Krads zu überzeugen. Wer bitte schön macht das, wenne mal den Hobel vom Kumpel n Nachmittag über fahren darfst?? Wer??
Natürlich fast niemand. Aber wenn der Auspuff zu laut ist, hört man das. Oder würdest Du auch auf die Idee kommen, nachts mit defektem Scheinwerfer los zu fahren und dann zu behaupten, dass Du das ja nicht wissen konntest, da es nicht Dein Moped ist?



Zum Abschluss noch einen Tipp: wenn Du tatsächlich in eine Situation kommst, in der Du den Verdacht hast, dass ein Polizist widerrechtlich handelt, dann ruf einen Anwalt an und lass Dir von dem sagen, was Du machen sollst. Wenn Du gerade keinen Anwalt für Verkehrsrecht kennst, geht das z.B. über die 24h-Hotline von Rechtschutzversicherungen. M.W. bietet der ADAC für Mitglieder auch eine kostenlose Erstberatung durch einen Anwalt an. Denn wenn Du etwas "dem Bullen um die Ohren hauen" willst, hat das mehr Gewicht als "aber ich habe mal in einem Forum gelesen, dass das so nicht geht".

Thorsten_Köhler
SV-Rider
Beiträge: 780
Registriert: 22.09.2014 10:56
Wohnort: Krefeld

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#9

Beitrag von Thorsten_Köhler » 20.12.2021 9:39

@heiko
Deswegen kommt es gut, gleich die Braake aufzureissen und nen schlauen Spruch zu lassen?
Die Bösen sind übrigens IMMER!! die Anderen.
Was kann denn der Nachbar dafür, dass Du den Rasenmäher mit kaputtem Auspuff kacke findest.
Muss ja wirklich nicht sein.
Genau wie ein Krawallrohr am Moped.
Findet der Nachbar vielleicht Scheiße.
Und zu dem anderen Nachbarn:
Schon mal Holz gemacht?
Ja: Dann weisst Du genau was für einen Bullshit Du erzählst.
Nein: Frag Jerome mal nach nem 20cm dicken Stämmchen und mach 10 ofenlange Stücke daraus. Mit der Bügelsäge!!
Mal sehen, wie weit Du kommst und wie lange es dauert.
Natürlich muss der nicht am Sonntag das Fichtenmoped auspacken, aber ansonsten gibt es Zeiträume wo das zulässig ist.
Im Gegensatz zu Mopedfahn mit manipulierter Tröte. Das ist immer verboten.
Achja, Du könntest deine Tour natürlich auch mit dem E-Bike oder komplett mit Muskelkraft absolvieren.

Wieso fährst Du ohne Auspuff nach Hause?
Wenn Du an ner Kontrollstelle erwischt würdest und der Auspuff alleine wirklich sichergestellt würde, wer ließe Dich denn ohne noch wegfahren.
Spätestens beim Versuch landet der Schlüssel oder gleich das ganze Moped in Polizeigewahrsam.
Alles andere wäre doch widersinnig.
Du wirst angehalten, weil die montierte Tüte zu laut ist und dann lässt man Dich komplett ohne Auspuff fahren?
Never Ever.

Zur Beweislast.
Stimmt, die Manipulation muss nachgewiesen werden. Aber, hab ich so gekauft, wusste ich nicht, ist doch Schutzbehauptung.
Der gutgläubige Erwerb schützt vor nix. Wenn Du ne geklaute Karre kaufst und auffliegst, dann ist die weg.
Genau wie dein Geld.
Es sei denn der Verkäufer wickelt den Kauf wieder rück ab.

Und noch mal DEUTLICH:
Wegnehmen zwecks Durchführung eines beweissicheren Verfahrens! Nicht zwecks Enteignung!
Nach Wegfall des Sicherstellungsgrundes gibt es das Objekt wieder!
Da wird nix vernichtet, wenn Du nicht einverstanden bist.
Lass Dir ein Protokoll von der Maßnahme geben und dann beschreite den Rechtsweg.
Der kann lang, mühselig und teuer sein, aber so ist das halt.

Nur meine 2ct.
Lack oben, Gummi unten.

fighter-heiko
SV-Rider
Beiträge: 126
Registriert: 14.10.2017 22:44
Wohnort: Heuerßen

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#10

Beitrag von fighter-heiko » 20.12.2021 11:11

Heijaijai, da bekomme ich mal richtig Gegenwind ins Gesicht. Aber ist auch voll okay. Jeder hat seine Meinung und soll die auch äußern. Auch wenn ich mit heftiger Kritik leben muss. Alles legitim.
Ich gehe da jetzt nicht weiter drauf ein, denn dann fangen wir an uns im Kreis zu drehen und kommen immer weiter vom eigentlichen Thema ab.

Mein Junge ist bei der Bundespolizei und trägt ausschließlich schwarz und auch die beiden Schupo's der Kradgruppe Hildesheim ( das sind die aus'm Fernsehen ) tragen schickes Schwarz!

Gruß Heiko

Benutzeravatar
Pat SP-1
SV-Rider
Beiträge: 9735
Registriert: 20.07.2015 21:06
Wohnort: Schwäbischer Wald

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#11

Beitrag von Pat SP-1 » 20.12.2021 11:31

Gehört Hildesheim neuerdings nicht mehr zu Niedersachsen? Dort tragen sie nämlich -wie in allen anderen Bundesländern auch- dunkelblaue Uniformen: https://www.mi.niedersachsen.de/startse ... 27521.html

DonZero
SV-Rider
Beiträge: 172
Registriert: 12.10.2020 22:57


Re: Auspuff sicherstellen

#12

Beitrag von DonZero » 20.12.2021 12:06

§ 19 StVZO Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
...
(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
1.
die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
2.
eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
3.
das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

Die Formulierung "Änderungen vornehmen" macht den großen Unterschied zwischen Rostloch im Auspuff und Anbohren/DB-Killer entfernen (=Manipulation). Bei letzterem erlischt die BE mit allen üblichen Folgen.

Zur Frage der Beschlagnahme wäre ich in Deutschland vorsichtig. Immerhin ist es rechtlich möglich bei einem Motorradfahrer der geblitzt wurde, eine Hausdurchsuchung samt Beschlagnahme der Kombi durchzuführen. Auch Schnellfahren ist nur ein "einfaches" Verwaltungsdelikt. Dort wird damit argumentiert, dass es sich um einen "schwerwiegenden" Verstoß gegen die Rechtsordnung handelt. Das ist aber ein dehnbarer Begriff. Vor 20 Jahren hätte ich gesagt, DB-Killer entfernen ist ein Kavaliersdelikt (das war Schnellfahren damals aber auch). Mit den heutigen Diskussionen über Motorradlärm habe ich Zweifel ob die Judikatur das noch als Kavaliersdelikt qualifizieren würde.

Benutzeravatar
Nippon-Krad
SV-Rider
Beiträge: 148
Registriert: 13.02.2020 9:28
Wohnort: Raum Darmstadt

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#13

Beitrag von Nippon-Krad » 20.12.2021 14:51

fighter-heiko hat geschrieben:
20.12.2021 11:11
.....
Mein Junge ist bei der Bundespolizei .....
Gruß Heiko
:toll:

Gruß
Dieter

Benutzeravatar
Pat SP-1
SV-Rider
Beiträge: 9735
Registriert: 20.07.2015 21:06
Wohnort: Schwäbischer Wald

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#14

Beitrag von Pat SP-1 » 20.12.2021 15:03

Stellt sich nur die Frage, bei welcher, wenn die schwarz anstatt blau tragen...

Benutzeravatar
Trobiker64
SV-Rider
Beiträge: 3685
Registriert: 24.08.2011 8:59
Wohnort: Troisdorf

SVrider:

Re: Auspuff sicherstellen

#15

Beitrag von Trobiker64 » 20.12.2021 15:15

DonZero hat geschrieben:
20.12.2021 12:06
Auch Schnellfahren ist nur ein "einfaches" Verwaltungsdelikt. Dort wird damit argumentiert, dass es sich um einen "schwerwiegenden" Verstoß gegen die Rechtsordnung handelt.
Dann muss aber die Maßnahme auch verhältnismäßig sein. Wegen eines Verwarnungsgeldes oder einem Punkt in Flensburg wird das schlecht begründbar sein.

Antworten