Besteuerung Mineralölsteuer mit MwSt. gesetzeswidrig?

[henrik]

Ich hoffe, dass passt hier rein? Meiner Meinung nach ist das in unserem
allgemeinen Interesse, oder?

Ist die Besteuerung der Mineralölsteuer mit der MwSt. gesetzeswidrig?
Eine Online-Petition direkt auf den Seiten des Bundestages hier:

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bund ... itionID=63

Viele Grüße

Henrik

[Philipp]

Wurde der Bundestag von dem Englängern übernommen? Habe ich irgendwie nicht mitbekommen...
http://itc.napier.ac.uk/

Gruß, Philipp

[henrik]

> [Engländer]

Das ist die Domain die direkt aus der Bundestagsseite heraus aufgerufen
wird... gehe er auf www.bundestag.de und klicke auf "Petitionen".

Viele Grüße

Henrik

[Lord Short]

Na dann mal tau!

...106 bisher eingetragen und am 16 März ist Eintragsschluss.

Wird diese Diskussion eigentlich von jedem Abgeordneten in jeder Legislaturperiode erneut angestossen?

[Pinky]

Wird diese Diskussion eigentlich von jedem Abgeordneten in jeder Legislaturperiode erneut angestossen?

nö das geht nachm "dart-system"... alle fotos an ner wand und der der vom pfeil getroffen wird is dieses jahr der arsch

[Philipp]

Und was erhofft man sich von dem Spaß? Dass die Mineralölsteuer nicht mehr mit der Mehrwertsteuer belastet wird und stattdessen um 20 % erhöht wird?

Gruß, Philipp

[Lord Short]

...ist doch eigentlich egal. Dafür gibts doch nächstes Jahr die MWSt-Erhöhung.

Damit sparen sich die Politiker ihre alljährliche Diskussion über eine höhere Ökosteuer.